Bundestagswahl aus der Perspektive der SPD Traunreut
Die Mitglieder der SPD Traunreut diskutierten die Ergebnisse der Bundestagswahl bei ihrem Stammtisch im Restaurant Il Baretto am 12. Oktober 2021.
Alle anwesenden Genossen waren sich einig, dass die SPD den Regierungsauftrag erhalten hat. Die Bürger sehen Olaf Scholz als einen staatstragenden und seriösen Mann und trauen ihm die Bildung einer zukunftsweisenden Regierung zu.
Etwas komplizierter ist die Lage bei der Betrachtung der Koalitionsmöglichkeiten. Der von der CDU/CSU im Wahlkampf befürchtete „links ruck“ durch eine Rot-Rot-Grüne Koalition hat sich schon am Wahlabend als unbegründet erwiesen. Jegliche möglichen Koalitionen beinhalten die FDP und die Grünen – die einzige Ausnahme wäre die große Koalition dieses Mal unter einem SPD Kanzler. Jedoch, ist sehr wahrscheinlich das viele Bürger die Nase voll haben von der großen Koalition. Es würde eine stärkere Politik Verdrossenheit drohen wenn auch nach dieser Wahl wieder SPD und CDU/CSU regieren würden.
Deshalb ist die favorisierte Koalition natürlich die Ampel-Koalition. Hier haben die Genossen Bedenken geäußert, dass die FDP viele Zugeständnisse von der SPD einfordern wird. Die Absage von Christian Lindner, bei den Verhandlungen zur Jamaika-Koalition, nach der Bundestagswahl 2017 ist noch allen im Gedächtnis geblieben.
Um zu verhindern, dass die SPD Basis nicht voll hinter den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen steht, sollte eine Mitgliederbefragung nach Abschluss der Verhandlungen durchgeführt werden. Allen ist bewusst, dass eine Regierungsbildung mit drei Parteien sehr kompliziert ist und viele unterschiedliche und zum Teil gegenteilige Interessen abgewogen werden müssen. Deshalb ist es um so wichtiger, dass am Ende die Parteibasis dahinter steht.