Stammtisch der SPD Traunreut zum Thema bezahlbarer Wohnraum in Traunreut

02. Juli 2018

„Bezahlbaren Wohnraum“ zu schaffen, hat sich die Politik zum Wahlkampfthema gemacht. Doch was genau versteht man darunter? Mit dieser Frage hat sich eine Traunreuterin an die SPD-Stadtratsfraktion gewandt. Deshalb hat sich der SPD Ortsverein Traunreut beim Stammtisch im Cafe Point mit diesem Thema befasst. Eingangs informierte Ernst Ziegler über den Sozialen Wohnungsbau in Traunreut, den es bis in das Jahr 2000 gegeben hat. Dann wurden ca. 300 Wohnungen durch die Bayerische Landeswohnungsbaugesellschaft verkauft, nachdem nach 30 Jahren die Mietpreisbindung abgelaufen war. Der aktuelle Mangel an preiswerten Wohnungen veranlasste die bayerische Staatsregierung, ein Programm zur Förderung mit drei verschiedenen Säulen aufzulegen. Demnach war ein Zuschuss von 30 % in Aussicht gestellt worden, wenn die Stadt Wohnungen baut. Sie hätte dann auch das Belegungsrecht. Hier sah die SPD-Fraktion Traunreut eine Möglichkeit, die Wohnungssituation in Traunreut zu verbessern und stellte einen Antrag zur Behandlung im Stadtrat. Die Diskussion im Rathaus zielte aber auf Sozialwohnungen bei dem die Belegung der Wohnungen durch das Landratsamt erfolgt. Obwohl die Stadtratsfraktion mit dem Vorsitzenden Christian Stoib den Schwerpunkt auf "bezahlbaren Wohnraum" legte, fand er bei den anderen Fraktionen im Stadtrat nicht die Mehrheit, da sie sich mit dem Ausdruck "Sozialer Wohnungsbau" nicht einverstanden erklären wollten. Daher wurde der Antrag vom Stadtrat abgelehnt.

Mittlerweilen sehen auch andere Fraktionen die dringende Notwendigkeit. Bruni Hofmann stellte die Frage, ob man nicht die großen Firmen zur Schaffung von Wohnraum verpflichten könnte. Hier sieht man jedoch kaum eine Möglichkeit. Anhand einer Tariftabelle, die Christian Stoib als Berechnungsgrundlage mitgebracht hatte, versuchte man nun, in Zahlen auszudrücken, was „bezahlbar“ ist. Als erstes Fallbeispiel nahm man einen Facharbeiter, alleinstehend, dem von seinem Verdienst nach Abzug von Steuer und Sozialabgaben ca. 1.900 € bleiben. Wenn man 1/3 für die Miete rechnet, muss er mit dem Rest seinen Lebensunterhalt (Lebensmittel, Kleidung, Versicherungen, Auto usw.) bestreiten und sollte auch noch etwas für einen Urlaub und für die Altersvorsorge zurücklegen. Ähnlich gestalten sich die Berechnungen in sämtlichen Berufszweigen bis zu Belegärzten in Krankenhäusern. Dies sind Menschen mit mittlerem Einkommen. Wie aussichtslos ist die Situation aber für Geringverdiener? Welche Probleme müssen Familien mit kleinem Einkommen bewältigen? Die Menschen verdienen einfach zu wenig! Einig war man sich auch, dass die Eigentumsförderung durch den Staat vorangetrieben werden muss. Das Baukindergeld ist hierzu ein Anfang aber bei weitem noch zu wenig. Im Vergleich mit anderen EU-Staaten hat die Bundesrepublik Deutschland einen sehr niedrigen Stand an Wohneigentum.

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